(Berlin, 01.02.2010) Erneut hat es bei der Frage der Mindestlohnhöhe in der Pflegebranche kein Ergebnis gegeben. Bei ihrem letzten Treffen am 29. Januar 2010 ging die Kommission, die einen Mindestlohn für die Pflege festlegen soll, wieder ohne Ergebnis auseinander. Damit ist ein Mindestlohn für diese Branche weiterhin nicht in Sicht. Das nächste Treffen der Kommission soll am 1. März 2010 stattfinden. Ob dabei ein Kompromiss über die Höhe des Mindestlohns gefunden werden wird, bleibt abzuwarten.
Hintergrund der Auseinandersetzung über den Pflegemindestlohn ist die Aufnahme der Branche in das Arbeitnehmer-Entsendegesetz durch die frühere schwarz-rote Bundesregierung. Weil in der Pflegebranche kirchliche Träger eine große Rolle spielen, die andere als tarifvertragliche Regelungen zur Lohnfestsetzung haben, wurde für diesen Bereich eine Sonderregelung festgelegt: Über die Höhe des Mindestlohns entscheidet eine Kommission, in der neben den Gewerkschaften sowie privaten und öffentlichen Arbeitgebern auch die Kirchen und ihre Arbeitnehmervertreter vertreten sind.
Quelle: AMP Aktuell 
